Krömers zweiter Anlauf

2011-02-10_Planübersicht1Beim zweiten Versuch kann man es besser machen, oder aber man versucht es mit derselben Masche noch einmal. Letzteres ist zwar kein intelligenter Plan, aber beim ersten Mal haben die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung in der überwiegenden Mehrheit ja auch nichts gemerkt.

Worum geht es: Baustadtrat Krömer hat zur letzten BVV-Sitzung im Februar nachträglich den Bebauungsplan 7-29 für das Gelände am Gasometer auf die Tagesordnung setzen lassen. Die Drucksache 1729/XVIII enthält nicht nur eine erneute Abstimmung über den in jeder Hinsicht „großzügigen“ Bebauungsplan, sondern will auch die Zustimmung für einen Bauantrag auf dem Gelände vor der Rechtsgültigkeit des B-Plans erreichen. Der Antrag ist in den zuständigen Ausschuss überwiesen worden. Jetzt also wird zunächst am 9. März 2011 (ab 17 Uhr) im öffentlichen Stadtplanungsausschuss darüber beraten.

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Leuchtturm ohne Leuchtwurm

Gasometer im Gegenlicht

Dunkelheit am Leuchtturm-Projekt. Die Leuchtwerbung am Gasometer leuchtet derzeit nicht mehr. Sie war seit zwei Jahren das sichtbare Zeichen dafür, dass Kommerz an diesem weithin sichtbaren Industriedenkmal stattfindet.

Genützt hat die Reklame dem Gasometer nicht. Seine Instandsetzung durch umfassende Entrostung des Führungsgerüsts lässt weiterhin auf sich warten.

Heute scheint die ca. drei Tonnen schwere Konstruktion einer LED-Wand aus Baustahlmatten wie im gleichnamigen Roman von Joseph Conrad das “Herz der Finsternis” zu sein oder -um beim beim Bild zu bleiben- „Das Grauen! Das Grauen!“

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Leuchtwerbung: verdunkeln, verschleiern, verzögern

Lichtwerbung, Sommer 2010

Leuchtwerbung von der Torgauer Straße aus gesehen, 2010

Seit mehr als zwei Jahren flimmert am Gasometer der “Nightmare-Screen” – sinnlose Leuchtwerbung, die in letzter Zeit häufiger auch nachts abgestellt bleibt. Früher wollte der Eigentümer des Gasometers, Projektentwickler Reinhard Müller, mit Erlösen aus dieser Leuchtwerbung die Sanierung des Gasometers finanzieren.

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat sich der für die Genehmigung dieser Denkmalverschandelung zuständige Bezirksstadtrat Bernd Krömer (CDU) nicht nur leichtfertig über Beschwerden und Bedenken von Anwohnern hinweg gesetzt. Sondern er hat (ob aus Unkenntnis oder absichtlich, ist nicht bekannt) sogar die Öffentlichkeit falsch informiert. Und die Überprüfung von Anwohnerbeschwerden sowie die Benachrichtigung der Bewerdeführer hat weit mehr als ein Jahr gedauert.

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Transparenz

Park auf der Nordspitze, Blick nach SüdenDie Antwort des Bezirksamts zu den Kosten der Sanierung der Nordspitze des alten Gaswerks Schöneberg und des dort neu angelegten Parks schafft keine Transparenz.

Im Duden wird das Fremdwort eindeutig definiert, es kann einerseits „Durchsichtigkeit“ und „Lichtdurchlässigkeit“ bedeuten und andererseits „Deutlichkeit“ und „Verstehbarkeit“. Was das Bezirksamt derzeit in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme (2010-04-27 KA Transparenz) an die BVV beabsichtigt, ist einerseits leicht zu durchschauen, weil durchsichtig, da es andererseits an Deutlichkeit eindeutig mangelt. Das war aber nicht der Sinn der Übung:
Der Antrag der Grünen lautete, die „Finanzierung der GASAG-Nordspitze“ als öffentliche Grünfläche transparent darstellen“.
Statt entsprechend des Antrages mit den tatsächlichen Ausgaben für die Sanierung der besagten Fläche aufzuwarten, werden in der Antwort des Bezirksamts alte Kostenvoranschläge zitiert, die vermutlich zu hoch beziffert waren. Durchsichtigkeit Fehlanzeige.

Bereits im letzten September hat die Bürgerinitiative auf die hoch problematische Verschiebung eines Grundstücks an einen Projektentwickler hingewiesen und die fehlende Abrechnung eben dieses Unternehmers bei der Sanierung der Nordspitze. Weiterlesen

Werkstattgespräche im Praxistest

Eines vorweg: Welche Absicht hinter dem „Werkstattgespräch“ zum Stadtumbau Südkreuz stand, das am 22.4. im Rathaus Schöneberg stattfand, konnte trotz Nachfrage des interessierten Publikums nicht konkret beantwortet werden. Auch auf mehrfache Fragen hin war es nicht möglich, vom Leiter des Planungsamtes Kroll oder Baustadtrat Krömer verbindliche Äußerungen zu erhalten, ob die auf der Veranstaltung vorgetragenen Anregungen, Kritikpunkte etc. in die Planungen des Nord-Süd-Grünzuges und des Flaschenhalsparkes entlang der Bahntrasse einfließen werden. Der Nord-Süd-Grünzug verläuft entlang der Bahntrasse.

Überprüfbarkeit scheint nicht beabsichtigt zu sein. Dafür wurde die Versammlung umso eifriger vom Veranstalter dokumentiert – und zwar im Bild. Die auffällige und aufdringliche Bilderstellung ist vermutlich als Teil der Rechenschaftsberichterstattung zu verstehen, die unter anderem für die EU bereitzustellen ist. Fördermittel im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil, dazu zählt der Stadtumbau, setzen ein Konzept für ein Beteiligungsverfahren der Bürger voraus.

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Was eine Universität ist und was Lobbying

… erscheint jedenfalls im Sprachgebrauch der EUREF gGmbH schillernd. So schillernd, dass die diversen Verlautbarungen dieser Organisation und deren Wiedergabe und Interpretation zu der Frage, ob und wenn ja wann und auf welchem Wege (und wo) eine Energie-Universität gegründet oder in Funktion gesetzt wird, mittlerweile zu presserechtlichen Auseinandersetzungen führt. Ein in meinen Augen lächerlicher Verlauf der Dinge.

Daher -exklusiv bei BI-Gasometer.de- an dieser Stelle mit freundlicher Hilfe von Wikipedia noch einmal zum laut vorlesen die Definition einer Universität:

Universitäten (verkürzt vom lateinischen universitas magistrorum et scholarium, Gemeinschaft der Lehrenden und Lernenden) sind Hochschulen mit Promotionsrecht[1], die der Pflege und Entwicklung der Wissenschaften durch Forschung, Lehre und Studium dienen[2], ein möglichst umfassendes Fächerspektrum (Universalität) bieten sowie ihren Studenten wissenschaftsbezogene Berufsqualifikationen[3] vermitteln sollen.

Nachdem die Verantwortlichen der Euref gGmbH Ende Oktober selbst erklärt haben, für die ursprünglich angekündigte Gründung einer Energie-Universität sei derzeit nicht ausreichend Geld vorhanden, soll es (so erklären die Leute von EUREF) nun wieder ein Energie-Institut sein. Kleiner ist auch schön. Aber:

Ein Institut kann jeder alles nennen. Keine staatliche (Hochschul-)Zulassung und kein Promotionsrecht.

Bei dieser Gelegenheit gibt die BI-Gasometer bekannt, dass am 22.11.2009 das Institut für Lobbyismusforschung Schöneberg (IfL Schöneberg) in’s Leben gerufen wurde, welches voraussichtlich bis Sommer 2010 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dringend notwendige Seminare und Vorlesungen zu Fragen der

  • Unabhängigkeit bezirklicher Entscheidungsträger
  • Erkennung systematischer Einflussnahme
  • Theorie und Praxis des Lobbyismus in der Schöneberger Bezirkspolitik

anbieten wird. Eine erste kurze Studie zum Thema können Sie unter Lobbying lesen.

Tatort Nordspitze – Bezirksamt versagt und fördert Filz

nordspitze02Ist in diesem Haus ein Mord geschehen? Nein. Das kleine Häuschen stand bis vor Kurzem auf dem mehr als 10.500 m² großen Dreieck nördlich des Schöneberger Gasometers, der so genannten Nordspitze. Und dort gehen seltsame Dinge vor sich.

Im Verlauf umfangreicher Recherchen rund um den Schöneberger Gasometer entdeckten Aktive der Bürgerinitiative Schöneberg seltsame Grundstücksgeschäfte, marktschreierische Falschbehauptungen in der Presse und eine satte Vermögensmehrung des Projektentwicklers – ein klassisches Beispiel für Berliner Filz.

Seit mehr als fünf Jahren wollte die GASAG dieses Gelände an den Bezirk Tempelhof-Schöneberg verkaufen – für 1 EURO und einen Zuschuss von 750.000 EUR zu den Kosten der Altlastensanierung. Dazu kam es nicht. Statt dessen kamen die Firmen des Berliner Projektentwicklers Reinhard Müller, der im Jahr 2007 den Gasometer erworben hatte. Es blühten Filz und Unprofessionalität des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg mit erstaunlichen Ergebnissen.

Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg bekam statt der ursprünglichen 10.500 m² Fläche für die Erweiterung des Parks nur 7000 m², die noch dazu nach der aktuellen Planung auf dem angrenzenden Kerngebiet mit Hochhäusern stark verschattet sind. Der Bezirk gab weiter 400.000 EUR für die Altlastensanierung dieser Fläche aus und verschenkte gleichzeitig die restliche Fläche von 3.500 m² im wertvolleren südlichen Bereich des Grundstücks – diese Fläche ging an den Projektentwickler und dessen Firmen.

Die BI-Gasometer schätzt den Wert allein dieser Fläche auf mehr als 3.000.000 EUR (drei Millionen Euro) – ein schönes Geldgeschenk an die Firmen des Projektentwicklers Reinhard Müller.

Wir haben diese und andere Merkwürdigkeiten in einem ausführlichen Ermittlungsbericht zusammen gestellt. Lesen Sie mehr auf unserer Infoseite und freuen Sie sich auf weitere Entdeckungen aus dem Grenzbereich von Inkompetenz, politischer Verblendung und Berliner Filz.

Versprechungen eines Projektentwicklers

Kleiner Rückblick – im Wonnemonat Mai 2007 passierten mehrere Dinge zugleich: Am Tempelhofer Hafen präsentierte Projektentwickler Reinhard Müller den verzückten Bezirkspolitikern von Tempelhof-Schöneberg die Umgestaltung eines alten Industriehafens zu einem überflüssigen Einkaufszentrum.

Bezirksbürgermeister Ekkehard Band (SPD), der dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg später für 630 EUR monatlich einen Maulkorb verpassen ließ, fabulierte bei dieser Gelegenheit davon, das Projekt werde Kaufkraft binden. Natürlich, Herr Bezirksbürgermeister – genau die Kaufkraft, die später den vielen kleinen und mittleren Einzelhändlern entlang des Tempehofer Damms fehlt. Wirtschaftspolitik nach Art des Hauses Tempelhof. Aber dies nur am Rande.

Baugenehmigung für den Tempelhofer Hafen – kewego
Video von tv-berlin

Die Stimmung bei dieser Präsentation war Teilnehmern zufolge sehr ausgelassen und heiter. So heiter, dass Baustadtrat Bernd Krömer (CDU) später der Presse berichtete, er habe bei dieser Gelegenheit die Frau schätzen gelernt, welche er etwa ein Jahr darauf heiratete.

Unmittelbar nach dem Event verfrachtete Projektentwickler Müller die Teilnehmer und einige Presse direkt auf das Gelände des Schöneberger Gasometers, um dort sein neuestes Projekt vorzustellen: Die Umgestaltung des ehemaligen Gasspeichers “Gasometer” zu einem ebenso überflüssigen Büropark. Und weil die Stimmung so gut war, machte Projektentwickler Müller bei dieser Gelegenheit ein Versprechen, dem bis heute keine Taten folgten:

Sanierung schon 2007
Zur Freude der Bezirksvertreter kündigte Müller an, noch in diesem Jahr mit einem Aufwand von 3,5 Mio. EURO den Gasometer sanieren zu wollen, der erheblich mit dem Rostfraß zu kämpfen habe.

So wurde es damals vom MdA Lars Oberg berichtet, der heute die Bemühungen des Herrn Müller eher skeptisch sieht.

Und für die Akten: Bis heute hat der Projektentwickler zwar einige vollmundige Versprechungen gemacht. Jedoch ist die Sanierung des Gasometers, nämlich Einrüstung des Stahlskeletts, Sandstrahlen und Schutzanstrich, bis heute nicht erfolgt. Damit hat der Projektentwickler nicht nur sein Versprechen vom Wonnemonat Mai 2007 gebrochen, sondern ist auch vertragsbrüchig geworden. Denn in einem Vertrag des Projektentwicklers mit Bezirksstadtrat Bernd Krömer (CDU) vom 07.04.2008 hatte sich der Projektentwickler verpflichtet, die Sanierung des Gasometers spätestens innerhalb von 9 Monaten nach Beginn der Lichtwerbung einzuleiten. Diese neun Monate sind heute ebenso vorbei wie das Jahr 2007.

Häuserkampf des Bezirksamts – revisited

Häuserkampf

Warum Häuserkampf? In einem älteren Artikel über die Planung entlang der Torgauer Straße wurde berichtet, dass das Bezirksamt für seine ebenso hektischen wie kleinteiligen Planungen entlang der Torgauer Straße diverse Grundstücke noch ankaufen muss. Die zur Zeit noch als Gewerbegebiet ausgewiesen und genutzt sind.

Das Bezirksamt beplant diese Grundstücke derzeit mit einer Grünfläche.
Das ist teuer und kann in’s Auge gehen. Wie in einem älteren Artikel der WELT nachzulesen ist, kostete eine ähnliche Aktion des damaligen Baustadtrats Uwe Saager (SPD) das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg (in neuer Besetzung) rund eine Million Euro Schadensersatz. Saager, der heute den Projektentwickler Reinhard Müller vertritt und für möglichst geschmeidige Abläufe im Planungsverfahren 7-29 sorgt, hatte am Winterfeldplatz ein Baugrundstück erst als Grünfläche ausgewiesen, dann (zum geringeren Preis) angekauft und danach wieder in Bauland verwandelt, um dort ein Wohn- und Geschäftshaus zu genehmigen.
In der damaligen Debatte rügte der Fraktionsvorsitzende Olschewski (CDU),

das Bezirksamt ist der Ideologie des Häuserkampfes der 80er-Jahre verhaftet.

haeuserkampf02Ob der auch heute noch für die CDU in der BVV tätige Herr Olschewski solche Standpunkte auch heute noch vertreten würde, ist fraglich:

Politisch verantwortlich für die derzeitigen Aktivitäten ist sein Parteifreund Bernd Krömer (CDU) als Baustadtrat, der zugleich als Generalsekretär der Berliner CDU fungiert.

Wenn ich das richtig durchblicke, betreiben da zur Zeit Akteure von SPD und CDU gemeinsam einen “Häuserkampf” im Sinne des Herrn Olschewski – ein Schlingel, wer da Böses denkt.

SPD Abteilung Schöneberg rechtfertigt sich (und andere-)

Die SPD ist in allen Bereichen des politischen Lebens groß darin, mitzumachen, sich über das Ergebnis zu wundern und hinterher wahre Rechtfertigungsorgien abzufeiern. Dies gilt auch und besonders für die derzeit 2 Schöneberger Mitglieder der 19köpfigen SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg.

Besonders eifrig praktiziert dies derzeit die 7. Abteilung der SPD Tempelhof-Schöneberg (faktisch handelt es sich dabei um die Schöneberger SPD). Sehr ausführlich wird da abgegrenzt und gerechtfertigt in einem jetzt verteilten Flugblatt, zu dessen Inhalt man im Forum der BI lesen und Stellung nehmen kann.

Bereits zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Elke Ahlhoff (Friedenau) auf der Homepage der Fraktion ausführlich dargestellt, warum dieser Bebauungsplan gut ist und sein muss. Auch das sollte nicht unerwidert bleiben. Besonders bemerkenswert finde ich diese Einschätzung der Fraktion:

Erkennbarkeit des Gasometers und planerische Einbindung der angrenzenden Gebiete: Das Gaswerkgelände hatte nie einen baulichen Bezug zu der angrenzenden Bebauung. Auch das neu entstehende Quartier hat eine eigenständige Baustruktur und wird neue Identitäten und Wahrnehmungswirkungen hervorrufen. Dabei werden die unverändert bleibenden Denkmale an Bedeutung gewinnen.

Wir wollen uns dies auf der Zunge zergehen lassen. Auch ein Atomkraftwerk hätte und hat keinen baulichen Bezug zur Umgebung und würde daher “neue Identitäten und Wahrnehmungswirkungen hervorrufen”. Die Behauptung, dass der Gasometer und seine Bauten keinen Bezug zur umliegenden Wohnbebauung haben, zeugt ebenfalls von fehlenden Kenntnissen in Stadtgeschichte. Wie nicht zuletzt in der Veröffentlichung der Berliner Geschichtswerkstatt zur Roten Insel nachzulesen ist, ist das merkwürdige Nebeneinander von Gasindustrie und Arbeiterwohngebiet im Kaiserreich entstanden. Und war damals Gegenstand heftiger Proteste und arger Befürchtungen. Gebaut wurde durch den Gaswerkbetreiber und die Behörden Kaiser Wilhelms trotzdem. Frei nach dem Motto

das bringt die Arbeiterfamilien nicht um

und dies war bereits im 19. Jahrhundert! Wenn das kein Bezug ist, dann weiß ich nicht, was dieses Wort überhaupt bedeutet.

Überträgt man das stadtplanerische Wortgeschwuller der SPD auf die heutige Planung, ist leicht erkennbar, dass sich an der hier baugeschichtlich dokumentierten Grundhaltung, nämlich

in der Nähe einer Arbeitersiedlung kannste machen, wasde willst

wenig geändert hat.

Außerdem: Die Denkmale werden natürlich verändert. Der Gasometer soll nach den Entwürfen des Projektentwicklers etwa 7 16 Stockwerke hoch ausgebaut werden. Das daneben stehende Gebäude von Messel wird, wie auf der Seite des Projektentwicklers zu bewundern war, mit Hilfe einer Baugenehmigung vom Juni 2009 mit einem unpassenden und albernen Dachaufbau versehen. Von der Verzwergung und Marginalisierung der Denkmale entsprechend dem Bericht des Landesdenkmalamtes wollen wir hier nicht reden. Thema verfehlt. Setzen.

Müllers Mannen würden bei so einer groben Falschdarstellung sofort zur Pressekammer des Landgerichts Berlin eilen. Und Sie, liebe Frau Ahlhoff müssten sich dann entweder auf Satire oder Blödheit berufen.